Persönliche Erklärung

Saarbrücken, 11.10.2012. Zur Berichterstattung in Teilen der saarländischen Medien über die Anfechtung der Wahlen des Bündnis90/Die Grünen Ortsverbandes Saarbrücken-Mitte am 18. September 2012 erklärt der Sprecher, Timo Lehberger:
„Die Berichterstattung, kurz vor den Wahlen sei eine unbestimmte Anzahl von Neumitgliedern aufgenommen worden, um Mehrheiten zu verändern ist haltlos. Sachlich richtig ist, dass am Tag der Wahl rund 200 Mitglieder stimmberechtigt waren und der alte OV Vorstand der Mitgliederversammlung 13 Neumitgliedsanträge zur Aufnahme vorgelegt hat. Die Anfechtung bezieht sich nach meiner Kenntnis auf einen angeblichen Formfehler bei dieser Prozedur. Weiterhin waren von diesen 13 Neumitgliedern nur einige persönlich anwesend. Von einer Veränderung der Mehrheiten kann mit Blick auf die Ergebnisse der Wahlen keine Rede sein. Bei der einzigen Kampfabstimmung an diesem Abend entfielen von den 84 abgegebenen Stimmen auf meinen Gegenkandidat 23 Stimmen und auf mich ich selbst 60 Stimmen. Das ist eine sehr deutliche Mehrheit, an der auch die jetzt strittigen Stimmen nichts ändern. Ich habe persönlich für die Aufnahme der neuen Mitglieder gestimmt, da ich mich über jedes neue Grünen-Mitglied freue, auch wenn diese eventuell für meinen Gegenkandidaten votiert haben können.

Mit diesem eindeutigen Ergebnis haben die Mitglieder –auch mit der Wahl der weiteren Vorstände- ein Zeichen gesetzt, dass ihnen an Sacharbeit für ein starkes Grünes Saarbrücken gelegen ist, und dass sie den von uns initiierten Kurs einer aktiven Teilhabe an der Gestaltung grüner Politik durch einen Neustart nun endlich in den Vordergrund rücken wollen.

Die vom Landesschiedsgericht zu bewertende Anfechtung der Formalien bei der Aufnahme von Mitgliedern am 18. September ist im Übrigen für die Urwahl auf Bundesebene irrelevant, da der Stichtag zur Teilnahme an der Urwahl der 10. September war.“

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